Rechtmäßigkeit eines verwaltungsaktes


    rechtmäßigkeit eines verwaltungsaktes

    – Ob die von der Behörde angegebenen Gründe geeignet sind, den Erlass des VAs zu rechtfertigen, ist eine Frage der materiellen Rechtmäßigkeit. III. Materielle Rechtmäßigkeit 1. Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage 2. Allgemeine Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen a) Bestimmtheit, § 37 I VwVfG. 1 Ein erlassener Verwaltungsakt kann daher nur rechtmäßig sein, wenn er aufgrund einer rechtmäßigen Ermächtigungsgrundlage ergangen ist. Rechtsgrundlage für den Erlass eines Exekutivakts kann ein Parlamentsgesetz, eine Rechtsverordnung oder eine Satzung sein. 2 Die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes spielt im Rahmen der Begründetheit einer Anfechtungsklage eine wichtige Rolle. Die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes wird in drei Schritten geprüft. 3 Dass ein Verwaltungsakt rechtmäßig zu sein hat, ergibt sich bereits aus dem Vorbehalt des Gesetzes. Danach bedarf jedes staatliche und somit auch verwaltungsmäßige Handeln einer Rechtsgrundlage. 4 Schema: Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes - 5 Rechtmäßigkeit - formelle & materielle ᐅ Definition 6 Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts | Constellatio 7 Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes (§ 35 S. 1 VwVfG) | LexMea 8 Klement Verwaltungsrecht Anhang Prüfungsschemata 04 9 Formelle Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes - Lecturio 10 Prüfungsschema: Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes 11 ᐅSchema: Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts 12